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Politik in Dubai

Seit der Staatsgründung der Vereinigen Arabischen Emirate (VAE) im Jahr 1971 hat sich dort ein föderatives Regierungssystem etabliert, das bisher ausgesprochen gut funktioniert. Die Staatsordnung beschäftigt sich dabei hauptsächlich mit der außenpolitischen Lage. Die einzelnen Emirate werden von ihren jeweiligen Herrschern regiert. Diese stellen die oberste Instanz dar.

Symbolbild Politik in Dubai © Bildagentur PantherMedia Anna Omelchenko

Symbolbild Politik in Dubai © Bildagentur PantherMedia stockasso

Die sieben Scheichtümer können somit recht ungehindert über die inländischen Angelegenheiten in ihren Emiraten bestimmen. Für Europäer mag dies ungewöhnlich klingen, das föderative System hat sich jedoch bisher als sehr funktional bewiesen. Davon hat auch Dubai, die größte Stadt der Vereinigten Arabischen Emirate profitieren können. Gleichzeitig ist Dubai das wohl bekannteste der sieben Emirate.

Das föderative Regierungssystem

Die Politik von Dubai unterliegt somit dem föderativen Regierungssystem der VAE. Dieses setzt sich aus insgesamt vier Instanzen zusammen. Diese sind der Oberste Regierungsrat, der Ministerrat (gleichzeitig auch das Kabinett), dem Nationalrat und der Justizbehörde. Jedes Emirat hat seinen eigenen Herrscher. Diese sieben Herrscher bilden den Regierungsrat. Er hat die Aufgabe Gesetze zu ratifizieren und allgemeine Grundsätze aufzustellen, um die VEA einheitlich zu leiten. Aus ihren Reihen stammt auch der Präsident und der Vize Präsident. Ihre Amtsdauer beträgt je fünf Jahre. Wenn Verordnungen verabschiedet werden sollen, dann müssen mindestens fünf, der sieben Ratsmitglieder diesen zustimmen. Allerdings müssen die Herrscher der Emirate Dubai und Abu Dhabi immer zustimmen. Sie haben somit den größten Einfluss, was durch die Größe und Macht dieser beiden Emirate zu begründen ist. Der Regierungsrat tagt regelmäßig in Abu Dhabi, der Hauptstadt der VAE.

Im Regierungsrat ist jedoch der Präsident der Wortführer. Aktuell ist dies der Scheich Khalifa Bin Zayed Bin Sultan Al Nahyan. Seit dem Jahr 2004 ist er auch der Herrscher von Abu Dhabi. Der stellvertretende Präsident ist der Herrscher von Dubai Scheich Mohammed Bin Rashid Al Maktoum.

Der Ministerrat hat hingegen die Aufgabe, Gesetzte einzuführen und deren konkrete Durchführung zu planen. Der Wortführer ist dabei der Premierminister. Er hat die Aufgabe die übrigen Minister zu ernennen.
Der Nationalrat hat 40 Mitglieder, die allesamt aus den sieben Emiraten stammen. Er debattiert und überwacht die staatlichen Bestimmungen und agiert somit als eine Art Kontrollorgan. Die Mitglieder werden zu 50 Prozent von den Herrschern ihres Emirats und zu 50 Prozent von ihrem Volk ernannt. Das Volk wählt die Mitglieder in einem demokratischen Verfahren. Je größer das Emirat, desto mehr Mitgliederplätze stehen ihm zu. Die Nationalratsmitglieder werden für eine Amtszeit von zwei Jahren ernannt. In der Öffentlichkeit wird der Rat durch seinen Sprecher vertreten.

Die Justizbehörde setzt sich aus dem Gericht erster Instand und dem obersten Gerichtshof zusammen. Sie soll somit möglichst unabhängig sein. Die Behörde hat die Aufgabe, über die Verfassungsmäßigkeit von neuen Gesetzen zu entscheiden. Auch innenpolitische Dispute sollen von der Behörde geschlichtet werden. Jedes Emirat hat zusätzlich seine eigene Regierung, welche lokale Politik betreibt. Beispielsweise muss die Wasserversorgung und Elektrizitätsversorgung sichergestellt werden. Auch Bestimmungen zur Einreise und dem Tourismus können von dieser Regierung getroffen werden.

Fazit: Die Politik ist demokratischer als häufig angenommen

In den westlichen Ländern wird häufig angenommen, dass die Vereinigten Arabischen Emirate von einem Diktator oder einem einzigen Scheich regiert werden würden. Diese Annahme ist jedoch falsch. Tatsächlich sind die Emirate demokratischer als gedacht. Es gibt Wahlen und zeitlich begrenzte Amtszeiten. Insgesamt ist das politische System, welchem aus das Emirat Dubai unterliegt zumindest zum Teil mit unserem vergleichbar. Es gibt unterschiedliche Organe, die sich gegenseitig kontrollieren können. Auch die Vergabe der Ratsplätze nach der Größe der Emirate ist sehr ähnlich zu der Vergabe der Bundestagssitze. Das Volk hat dabei das Recht, die Hälfte der Mitglieder zu ernennen. Besonders Dubai hat durch das föderalistische Rechtssystem profitiert und kann sich über ein rasantes Wachstum, den großen Wohlstand und die steigende Einwohnerzahlen freuen.

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